01.02.2018

Erfolgreiche Ministergespräche in Luxemburg

Regierungsrätin Aurelia Frick traf sich am Donnerstag, 1. Februar mit dem luxemburgischen Justizminister Felix Braz. Hauptgesprächsthema waren die neuen europäischen Datenschutzbestimmungen. Die EU ist dabei, einen digitalen Binnenmarkt zu schaffen, um Europa für das digitale Zeitalter fit zu machen. Dabei ist die Einbindung der EWR/EFTA-Staaten in den nun entstehenden Rechtsraum zentral, so Regierungsrätin Frick. Justizminister Braz sicherte ihr Luxemburgs Unterstützung zu und betonte, dass alle EWR-Staaten von den einheitlichen Bestimmungen profitieren.

Im Arbeitsgespräch mit Aussenminister Jean Asselborn bekräftigen der Minister und Regierungsrätin Frick die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Diese gründen auf ähnlichen Rahmenbedingungen und Wertvorstellungen, die der wirtschaftlichen Entwicklung und unternehmerischer Freiheit einen hohen Stellenwert einräumen. Auch gemeinsame Herausforderungen in der Europapolitik wurden besprochen, unter anderem aktuelle Entwicklungen bezüglich Migration und die Brexit-Verhandlungen. Aurelia Frick betonte im Hinblick auf den Brexit, dass nur durch die Ausdehnung einer Übergangsregelung und des Austrittsabkommens auf die EWR/EFTA-Staaten die Integrität des europäischen Binnenmarkts gewährleistet werden könne. Sie nutzte ausserdem die Gelegenheit, um sich für die politische und finanzielle Unterstützung zu bedanken, die Luxemburg dem von Liechtenstein initiierten Untersuchungsmechanismus für Syrien entgegengebracht hat.

Regierungsrätin Frick folgte zudem einer Einladung zum Dialog mit dem Ausschuss für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Verteidigung, Entwicklungshilfe und Einwanderungsfragen des Abgeordnetenhauses. Dieser Ausschuss ist das luxemburgische Pendant zur Aussenpolitischen Kommission des Landtags. Die Abgeordneten unterstrichen die gute Zusammenarbeit mit Liechtenstein. Sie erkundigten sich nach Liechtensteins Position zum Brexit und bekräftigten das gemeinsame Verständnis eines starken Europas und funktionierenden Binnenmarktes. Sehr interessiert zeigten sie sich an der liechtensteinischen Initiative „Liechtenstein Languages“. Der Ausschuss würdigte ausserdem Liechtensteins fokussierten und gut sichtbaren Einsatz für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

 

 

    Die Aussenminister von Luxemburg und Liechtenstein: Jean Asselborn und Aurelia Frick (Quelle: MAEE Luxembourg)


    Die Justizminister von Luxemburg und Liechtenstein: Felix Braz und Aurelia Frick


    Regierungsrätin Aurelia Frick und Mars Di Bartolomeo, Präsident Abgeordnetenkammer Luxemburg (Quelle: Chambre des Députés)


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